Folgendes mail wurde an Bundeskurienobmann Dr. Steinhart sowie alle Mitglieder der Bundeskurie verschickt:
Sehr geehrter Herr Bundeskurienobmann Dr. Steinhart,
sehr geehrte Mitglieder der Bundeskurie niedergelassene Ärzte der ÖÄK!
Die klaren Worte von Bundeskurienobmann Dr. Johannes Steinhart waren sicherlich ein guter erster Schritt, den eindeutigen Aussagen der ÖGK in Bezug auf die aus deren Sicht notwendige Honorarentwicklung im niedergelassenen Bereich entgegenzutreten.
Dies kann jedoch nur ein Anfang gewesen sein, denn die notwendige Honorarentwicklung muss genau in die entgegengesetzte Richtung gehen. Ansonsten wird die Besetzungsmisere noch dramatischer. Mit unabsehbaren Folgen für die betroffenen Patientinnen und Patienten sowie die noch übriggebliebenen Kassenärztinnen und -ärzten, welche die fehlenden Kolleginnen und Kollegen teilweise bis zur persönlichen Belastungsgrenze ersetzen müssen.
Bereits heute sind weit mehr als 100 Kassenplanstellen unbesetzt. Alle zur Verfügung stehenden Daten bestätigen eine weitere Reduktion der derzeit noch besetzen Kassenstellen. Sie als unsere Vertreter sollten den Verantwortlichen in der Politik rasch klarmachen, dass wir verbleibenden Kassenärztinnen und -ärzte nicht unendlich lange willens und in der Lage sind, die Versäumnisse unfähiger Politiker durch gesundheitsgefährdenden Einsatz unsererseits auszugleichen.
Ich halte eine Streikdrohung derzeit noch für nicht zielführend und daher verfrüht. Zunächst einmal sollte versucht werden, am Verhandlungstisch eine deutliche Nivellierung der Honorare nach oben auszuverhandeln. Über das erzielte Ergebnis eines neuen gesamtösterreichischen Leistungs- und Honorarkatalogs muss meines Erachtens eine Urabstimmung unter allen betroffenen Ärztinnen und Ärzten durchgeführt werden. Erst dieses Ergebnis kann zeigen, ob Streiks oder andere Maßnahmen ergriffen werden müssen.
Mit freundlichen Grüßen,
Ärzteinitiative der Plattform Freiwilligkeit
Obmann Dr. Oliver Rückert
Zur Erläuterung: Ein Streik unsererseits wäre vertragswidrig. Unsere einzige Möglichkeit wäre eine Vertragskündigung. Wir sollten uns daher nicht zu „Schnellschüssen“ hinleiten lassen, sondern die ÖÄK verhandeln lassen und nach der Bekanntgabe eines Vertragsentwurfes Mitbestimmung einfordern. Zum derzeitigen Zeitpunkt ist es vor allem wichtig, die Ärztekammern deutlich spüren zu lassen, dass wir vernünftige Lösungen für die Ärzteschaft einfordern.